Verbindliche Vereinbarungen zwischen Ihnen, dem Vermittler, Käufer bzw. "Quiz-Partner" bzw. "quizCOM"- Nutzer und eduxx GmbH, Martin-Luther-Str. 55, 71636 Ludwigsburg, Deutschland


Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" stellen die grundlegenden Regeln und ausschließlichen Bedingungen für alle Nutzungen, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Dienste und Angebote von eduxx und für alle, auch zukünftigen Rechtsgeschäfte und diesen ähnlichen Handlungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung oder Bestellung gültigen Fassung dar. Mündliche Abreden bestehen nicht. Alle Vereinbarungen, die Vertreter für den Nutzer oder Verkäufer treffen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung von eduxx. Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen von Nutzern, Wiederverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern wird widersprochen. Sie finden keine Anwendung, auch dann nicht, wenn bei der Auftragserteilung auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird und wir diesen Vertragsbedingungen nicht sofort ausdrücklich widersprechen.


Definition:
  • "Käufer" und/ oder "Kunden" - bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die Produkte und Dienste von eduxx erworben bzw. in Anspruch genommen haben und daher bei eduxx als solche registriert sind.
  • "Nutzer" - sind alle Anwender, die die von eduxx online oder offline bereitgestellten, kostenpflichtigen wie auch kostenlosen Produkte und Dienste nutzen
  • "Autoren" und "Co-Autoren" sind Nutzer, die ihrerseits Inhalte und Medienmaterialien mit Hilfe der von eduxx verfügbar gemachten Dienste bereitstellen.
  • "Partner" - sind Nutzer, die von ihrer Internet-Präsenz aus das Internet-Produkte von eduxx verweisen und diese für ihre Bedürfnisse nutzen. Partner statten als "Autoren" die von eduxx verfügbar gemachten Internet-Produkte mit eigenen Inhalten und Medien auf.


Leistungsbeschreibung:
Internet Lern-, Quiz- und Umfrageanwendungen
eduxx stellt dem Kunden Nutzungslizenzen von Internet-Anwendungen auf Mietbasis bereit, die mit Standard Internet-Browsern wie Microsoft Internet Explorer oder Mozilla Firebird genutzt werden können. Die genaue Leistungsbeschreibung der einzelnen Produkte ist dabei stets den aktuellen Kommunikationsmaterialen zu entnehmen bzw. kann von eduxx angefordert werden. Die Nutzungslizenz ist zeitlich auf die Dauer des Dienstleistungsvertrages beschränkt. Die Nutzungslizenz ist Ziel- und Zweckgebunden und darf nicht vom Kunden an Dritte weiterveräußert werden. Die Anwendungen dürfen nicht in irgendeiner Weise verändert oder manipuliert werden. Alle Grafiken und Source-Codes bleiben Eigentum von eduxx . Zuwiderhandlungen können strafrechtlich verfolgt werden.

Die Produkte und Dienste sind Eigenentwicklungen von eduxx. Sie können nicht an Kunden übertragen oder Dritten zugänglich gemacht werden. Alle Source-Codes und Grafiken bleiben Eigentum von eduxx. Eine Weitergabe von Source-Codes und Grafiken ist grundsätzlich nicht Bestandteil dieser Vereinbarung und nicht gestattet. Das Copyright auf alle durch eduxx erstellten Arbeiten verbleibt bei eduxx. Die eduxx GmbH stellt dem Kunden die von ihm gemieteten Internet-Anwendungen während der gesamten Laufzeit des Vertrages auf ihren Servern zur Verfügung.

eduxx behält sich das Recht vor, den Leistungsumfang seiner Produkte und Dienste jederzeit zu verändern, zu erweitern oder Leistungen einzustellen. Dem Kunden erwachsen hieraus keinerlei Rechte, es sei denn, die Veränderungen übersteigen ein für ihn zumutbares Maß.


Registrierung:
Für Nutzer des Internet-Quiz, für Autoren und Co-Autoren der Internet-Community-Dienste wie "quizCOM", für Nutzer der Quiz-Partner-Dienste und deren bevollmächtigter Autoren und Co-Autoren, für Nuzer der "eduxx-Bilderdatenbank" und anderer, künftiger eduxx-Dienste:

Der Nutzer / Autor / Co-Autor / Bevollmächtigter registriert sich durch wahrheitsgemäße und vollständige Eingabe seiner Daten zur Person sowie durch Definition von Benutzername und Passwort. Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt der Nutzer / Autor ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit eduxx ab. eduxx behält sich das Recht vor, die Nutzungs-Vereinbarung auch ohne Begründung abzulehnen. Akzeptiert eduxx die Registrierung, wird ein Nutzerkonto eingerichtet und der Nutzer / Autor erhält eine eMail mit einem Link und dem Aktivierungs-Code. Damit ist eine Nutzungsvereinbarung zwischen dem Nutzer / Autor und eduxx zustande gekommen.

Die Zugangsdaten sind geheim und vor dem Zugriff Unbefugter Dritter geschützt aufzubewahren. Untersagt ist die Nutzung von Passworten und Benutzernamen, die Namens- oder Kennzeichenrechte oder in jedweder Art die Rechte Dritter verletzen, oder die in jeglicher Form rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ändern sich seine Daten, ist der Nutzer / Autor verpflichtet, sie sofort im Nutzerkonto zu aktualisieren. Stellt der Nutzer / Autor fest oder hat er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, muss er eduxx umgehend darüber informieren.

Die Nutzung der eduxx-Dienste ist nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen nicht gestattet. Für Minderjährige ist die Einverständniserklärung der Erziehnungsberechtigten Voraussetzung.


Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung erfassten personenbezogenen Daten werden gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gespeichert und verarbeitet. Für Anwender (Spieler und Teilnehmer an bestimmten Umfragen) betrifft dies die eMail-Adresse. Der Quiz-Partner und eduxx sichern zu, alle Daten vertraulich zu behandeln, ohne Zustimmung der Kundin bzw. des Kunden nicht an Dritte weiter zu geben und die Daten nur für interne Zwecke zu nutzen.

Den Co-Autoren steht, im Sinne des § 13 Telemediengesetz, die Möglichkeit zur Verfügung, in der ihm zugänglichen Autorenumgebung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einzusehen und die erteilten Genehmigungen zur Nutzung seiner personenbezogenen Daten jederzeit zu widerrufen sowie die Sperrung seiner Daten zu veranlassen.

"Quiz-Partner"
positionieren einen Hinweis über das Internet-Quiz, durch eigene oder die zur Verfügung gestellten Banner prominent auf ihrer Internet-Präsenz. Dafür entstehen eduxx keine Kosten. Ein Klick auf diesen Internet-Quiz-Banner öffnet die Quiz-Startseite des "Der Stein der Weisen®" Internet-Quiz von eduxx. Von hier aus startet der Anwender das Internet-Quiz in der jeweils aktuellen Version. Zudem erhält er hier eine Quiz-Spielanleitung und weiter führende Informationen zum Quiz. Dem Quiz-Partner ist es freigestellt, das Quiz mit eigenen Inhalten zu befüllen (Productplacement). Hierfür stellt eduxx die entsprechenden Quiz-Autorenwerkzeuge bereit. Quiz-Partner passen auch die Startseite wie auch Texte zur e-mail-Kommunikation zwischen den Herausforderern und Herausgeforderten an. eduxx behält sich das Recht vor, die Peripherieseiten des von Ihnen so genutzten Internet-Quizzes für Produkt-und Service-Präsentationen zu nutzen.


quizCOM-Nutzer (auch "Co-Autor"):
quizCOM bezeichnet die Möglichkeit für Quiz-Partner, weitere Quiz-Autoren als Co-Autoren für die Bereitstellung der Quiz-Inhalte zuzulassen - bzw. für Anwender, sich als zugelassene Co-Autoren an der inhaltlichen Aussattung eines Angebots zu beteiligen. Die unter "quizCOM" verfügbar gemachten Dienste sind ausschließlich zur nicht kommerziellen Verwendung zugelassen und nicht an Dritte verkäuflich.

Für Nutzer / Co-Autoren des "quizCOM"-Angebots ist die Nutzung im Rahmen der jeweils gegebenen technischen Grenzen und an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden kostenlos.

Quiz-Partner haben die Möglichkeit, die quizCOM-Option zusätzlich zu ihrem Basis-Paket durch eduxx freischalten zu lassen und dadurch das kollaborative Arbeiten an den Inhalten zu ermöglichen. Ein Rechtsanspruch auf Aufrechterhaltung des Betriebs bzw. auf die Sicherung der Inhalte besteht nicht.

Der quizCOM-Co-Autor ist verpflichtet, dem Quiz-Partner und eduxx seinen richtigen und vollständigen Namen sowie seine richtige und vollständige Anschrift mitzuteilen. Dafür steht innerhalb der, dem Co-Autor zur Verfügung gestellten Administrationsumgebung ein entsprechender Bereich bereit.
  • eduxx behält sich das Recht vor, die kostenlose Bereitstellung dieses Online-Quiz-Angebotes ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. die laufende Online-Quiz-Nutzung eines Nutzers mit Vorankündigung von 10 Werktagen aufzuheben bzw. das Online-Quiz abzuschalten.
  • eduxx haftet nicht für jegliche Ausfälle, insbesondere nicht für Umsatz- und Verdienstausfälle oder sonstige Schadensfälle, die sich für Nutzer aus der Nutzung des eduxx-Angebotes ergeben könnten. Bei Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. gegen die Lizenzbestimmungen der Quiz-Autoren-Software hat eduxx das Recht, das Online-Quiz ohne Ankündigung unverzüglich abzuschalten.
  • eduxx ist nicht verpflichtet, die selbst erstellten Inhalte des Partners gegen Verlust zu sichern. Alle Sicherungs-Massnahmen obliegen der Sorgfaltspflicht des Partners / Nutzers. Eduxx ist auch nicht verpflichtet, die Inhalte aus einem abgeschalteten Quiz zu extrahieren und dem Partner / Nutzer auszuliefern.
  • Resultieren Schäden des registrierten Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet eduxx hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer hätten vermieden werden können. Wenn ein eingetretener Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft, ist die Haftung von eduxx ausgeschlossen für untypische oder unvorhersehbare Schäden.

Urheberschaft, Nutzungsrechte, Sorgfaltspflicht:
Der Partner / Nutzer bestätigt, alle Urheber- und Verwertungsrechte an den verwendeten Text- und Bilddaten der selbst erstellten Inhalte zu besitzen. Bei Zuwiderhandlungen ist der Partner verpflichtet allen aus einer unrechtmäßigen Nutzung hervorgehenden Forderungen Dritter Folge zu leisten. eduxx stellt lediglich den Bereitstellungs-Service zur Verfügung und ist in keiner Weise haftbar zu machen für die Verletzung der Rechte Dritter durch die Nutzer des Online-Angebots von eduxx.

Der Nutzer / Autor / Co-Autor überträgt durch das Einfügen von Texten und Bildern in "quizCOM" automatisch die zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkten Nutzungsrechte an eduxx.

Der Partner / Nutzer / Co-Autor ist verpflichtet, keine rechtswidrigen Medien und Inhalte in die von eduxx bereitgestellten Dienste einzufügen bzw. einfügen zu lassen, sowie und insbesondere keine Medien und Inhalte, die
  • verleumderischer oder ehrverletzender Natur sind
  • das Recht anderer auf Schutz der Privatsphäre oder sonstige Persönlichkeitsrechte verletzen
  • pornographische, obszöne oder herabwürdigende Materialien enthalten
  • Urheber-, Leistungs- oder Markenrechte anderer verletzen
  • Rechtsradikale, islamistische, faschistische, volksverhetzende, beleidigende Inhalte haben
  • anderweitig zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden können

eduxx behält sich das uneinschränkbare und uneingeschränkte Recht vor, Fotos und Beiträge des Partners / Nutzers bei Verstoß ohne Vorankündigung zu löschen.

Zustandekommen des Vertrags
Mit der Annahme des Auftrags des Kunden durch eduxx bzw. durch die Anmeldung eines Nutzers und Bestätigung der Anmeldung kommt ein Vertrag über die Nutzung von Produkten und Diensten von eduxx zustande.


Laufdauer und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, wobei die Mindestlaufzeit 12 Monate ab Vertragsdatum beträgt. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht 6 Wochen vor Ablauf des Vertragsjahres gekündigt worden ist.



Preise und Lieferung, Gefahrenübergang
Alle Preise verstehen sich grundsätzlichzuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Alle Preise gelten unfrei ab Unternehmen oder Lager des Verkäufers und beinhalten keine Transport-, Porto- oder Verpackungskosten, Versicherungen, Zoll oder andere Nebenabgaben. Irrtum, Liefermöglichkeiten und Preisänderungen der angegebenen Preise sind vorbehalten.

Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich ausdrücklich andere Vereinbarungen bestehen. Im Falle höherer Gewalt, Störungen politischer und wirtschaftlicher Natur, der Netzwerk-Infrastrukturen und aller sonst von der eduxx nicht zu vertretenden Hindernisse, die auf die Lieferung einen erheblichen Einfluß haben, verlängert sich die Lieferfrist angemessen.

Zahlung
Rechnungen des Verkäufers sind grundsätzlich ohne Abzug innerhalb nach Erhalt der Rechnung bzw. (spätestens) zu den, in den Bestellungen bzw. Auftragsbestätigung oder Rechnung zu entnehmenden Bedingungen, fällig. Grundsätzlich gilt eine Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügt. Eventuelle Zahlungsgebühren und/ oder Zölle gehen stets zu Lasten des Käufers.

Bei Überschreitung des festgelegten Zahlungsziels ist der Verkäufer ohne weitere Mahnung berechtigt, vom Käufer Verzugszinsen in Höhe von 5%, bei Unternehmen 8% ab Fälligkeit, über dem von der Bundesbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz im Sinne des § 247 BGB p.a. zu verlangen. Die Zahlung des reinen Rechnungsbetrages (ohne Verzugszinsen) nach der festgesetzten Zahlungsfrist befreit nicht von der Zahlungspflicht der Verzugszinsen. Der Verkäufer ist berechtigt, diese auch bei späteren Geschäften geltend zu machen. Zu einer Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn die entsprechenden Gegenforderungen des Käufers unstreitig oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Der Verkäufer behält sich vor, Waren aus gegebenen Anlass (Erstbestellungen, hoher Wert, etc.) ausschließlich gegen Vorkasse bzw. Nachnahme auszuliefern - ohne dies in seinen Angeboten besonders kennzeichnen zu müssen. Die Waren bleiben nach § 449 BGB bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie der Produktinformationen.

Der Hersteller der Software macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Es wird daher nur zugesichert, dass die Software im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist. Aus diesen Gründen übernimmt der Hersteller keine Haftung für die Software und die begleitende Dokumentation. Insbesondere übernimmt der Hersteller keine Gewähr dafür, dass die Software und die begleitende Dokumentation den Anforderungen und Zwecken der Erweber/innen genügt oder die Software mit anderen Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der/die Erwerber/in. Der Hersteller haftet nicht für Schäden, es sei denn, dass ein Schaden durch grobe Fährlässigkeit oder Vorsatz seitens der Hersteller verursacht worden ist. Gegenüber Kaufleuten wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

eduxx stellt Produkte und Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit zur Verfügung. Störungen des Internets oder die Erreichbarkeit der für Partner bereitgestellten Produkte und Dienste obliegen nicht dem Einflussbereich von eduxx. Eine Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Angebotes im Internet kann aufgrund der Struktur des Internets und der Abhängigkeit von den Betreibern des Internets nicht gewährleistet werden. Für eine teilweise Nichterreichbarkeit übernehmen wir keine Haftung. Haftung und Schadensersatzansprüche, insofern sie sich ale berechtigt erweisen, sind auf den Auftragswert beschränkt.

Eigentumsvorbehalt
Alle vertragsgegenständlichen Artikel und Dienste bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Rechnungen Eigentum des Verkäufers.


Widerrufsbelehrung:
Entsprechend § 312 b i. V. m. § 312 d BGB (Widerrufs- und Rückgaberecht bei fairen Absatzverträgen) wird der Kundin bzw. dem Kunden ein Widerrufsrecht im Sinne von § 355 BGB eingeräumt. Als Käufer können Sie ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen nach Vertragsabschluss in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache ohne Angaben von Gründen widerrufen, es sein denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt. Voraussetzung ist, dass die Sache unbenutzt, in verkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung unter Beilage der Originalrechnung zurückgegeben wird.

Quiz-Partner-Produkte (virtuelle Internet-Softwareprodukte) gelten als "unbenutzt", wenn darin keinerlei individuelle Einträge, weder durch Verantwortliche noch durch Dritte wie Co-Autoren oder Nutzer (Spieler) vorgenommen worden sind.

Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Erhalt der durch ihre Vertragserklärung angeforderten Sache oder dieser Belehrung. Ausschlaggebend zur Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Als Empfänger des Widerrufs gilt ausschließlich folgende Adresse:

Postadresse:

eduxx GmbH
Martin-Luther-Str. 55
71636 Ludwigsburg
Fax: 07141 97 44 82 38
eMail: info@eduxx.de

Folgen des Widerrufs:
Wird ein Widerruf wirksam, sind beide Seiten zur Rückgewährung der empfangenen Leistungen verpflichtet. Gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, Zinsen, etc. ) sind herauszugeben. Können Sie als Käufer die empfangene Sache - nicht ganz oder nur teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand - zurück gewähren, müssen Sie dem Verkäufer gegebenenfalls Wertersatz leisten. Wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist (indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt, vermeiden Sie die Wertersatzpflicht ("öffnen der Verpackung verpflichtet zum Kauf"), gilt dies nicht bei der Überlassung von Sachen. Paketversandfertige Sachen sind zurück zu senden und zwar in derart, dass Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen haben wenn:
  • Die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache unter 50,00 EUR ist, oder
  • wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch keine Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Als Käufer müssen Sie Ihre Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ein Rückgaberecht besteht nicht bei Waren, die auf Ihre Spezifikation hin angefertigt werden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist (z. B. Software-Downloads oder anderen Daten- und Dateien-Downloads).

Gewerbe- und Geschäftskunden
Für Gewerbe- und Geschäftskunden, die Waren im Rahmen Ihrer beruflichen, geschäftlichen oder gewerblichen Tätigkeiten bestellen gilt über Absatz 1.1 und 1.2 hinaus folgende Regelung: Es besteht kein Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz. Wird ein Umtausch oder Rücksendung gewährt, werden Sie grundsätzlich mit einer Bearbeitungspauschale von 12 % belastet, wobei es eduxx grundsätzlich vorbehalten bleibt, Umtausch oder Rücknahme abzulehnen. Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 15 % des Warenwertes als pauschalisierten Schadens- und Aufwandsersatz zu verlangen. Versandkosten werden in voller Höhe berechnet. Eduxx behält sich das Recht vor, einen höheren Schaden geltend zu machen - wobei der Käufer das Recht hat, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Zahlungen ist 71636 Ludwigsburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980).
Soweit die Kunden Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, für ihnen Gleichgestellte sowie für Unternehmen und Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Kunden und eduxx das örtlich zuständige Gericht für die Stadt Ludwigsburg. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, auch das für den Sitz des Kunden allgemein zuständige Gericht anzurufen. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Eine Abtretung von Rechten oder Übertragung von Pflichten aus dem Vertag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Abbedingung der Schriftform für Vertragsveränderungen und Vertragsergänzungen bedarf der Schriftform.

Unwirksamkeit einzelner Klauseln
Diese Bedingungen dieser Vereinbarung bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Klauseln macht nicht die ganzen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam.

© 2007, eduxx GmbH Ludwigsburg